Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 05/2004
Sehr geehrter Kunde, wir werden unsere ganze Mühe einsetzen, Ihren Auftrag zu Ihrer vollen Zufriedenheit durchzuführen. Dazu gehört aber auch, daß Sie ganz genau wissen sollen, welche Leistung wir für Sie erbringen, wofür wir gerade stehen und welche Verbindlichkeiten Sie uns gegenüber haben. Die kompletten Geschäftsbedingungen sorgen in beiderseitigem Interesse für klare Verhältnisse. Bitte schenken Sie diesen Geschäftsbedingungen Ihre Aufmerksamkeit, denn mit Ihrem uns erteilten Auftrag erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen an.
1.Geltung Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich von uns genehmigt werden. Mit der Auftragserteilung spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Leistung erkennt der Käufer diese Bedingungen an.
2. Angebot Nicht in unserem Verantwortungsbereich liegende Modellabweichungen, Irrtümer und Liefermöglichkeiten sind vorbehalten.
3. Preise Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Preis inkl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Lager zuzüglich Versand- und Verpackungskosten nach unserer aktuellen Preisliste. Mehrkosten aufgrund einer vom Besteller gewünschten Versandart (z.B. Expressgut, Eilgut, Luftfracht etc.) gehen über den Pauschalbetrag hinaus und zu dessen Lasten. Bei einer Preiserhöhung gegenüber der aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitteilt. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Erklärung ist das Datum des Poststempels.
4. Versand und Gefahrenübergang Der Versand erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Bestellers. Sollten auf dem Versandweg Schäden eintreten, sind wir dem Besteller behilflich, seine Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen. Ist die Verpackung beschädigt, muß der Besteller unverzüglich das Transportunternehmen benachrichtigen. Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, offensichtliche Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei CONRADI Telecom geltend zu machen.
5. Lieferung Wir sind stets bemüht, die angegebenen Lieferzeiten pünktlich einzuhalten. Werden diese jedoch um mehr als 6 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist zu setzen mit dem Hinweis, daß er die Abnahme des Kaufgegenstands nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 6. Zahlungen a) Die Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt Mahngebühren in Höhe von € 5,- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank jährlich zu verlangen, wenn wir nicht im Einzelfall einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist. b) Zahlungen mit Wechsel oder Scheck stellen keine Barzahlung dar. Sie werden nur erfüllungshalber angenommen. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks sind wir nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen können. c) Bei Begleichung per Bankeinzug wird die Ware erst Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig von uns eingezogen werden konnte und keine Rücklastschrift bei uns einging. d) Skonti sind in unseren Kalkulationen nie vorgesehen. Daher berechtigt vorzeitige Zahlung auch nie zum Abzug. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart worden sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Listenpreis berechnet.
6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle entstandenen Verbindlichkeiten des Käufers aus der Geschäftsverbindung mit uns vollständig getilgt sind.
7. Auskünfte und Beratung Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie stellen jedoch nur Erfahrungswerte dar, die regelmäßig nicht als zugesichert gelten und begründen daher keine Ansprüche gegen uns. Der Besteller wird insbesondere nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehen Verwendungszweck zu überzeugen.
8. Gewährleistung a) Software: Gewährleistungsansprüche sind auf den Austausch defekter Disketten und CD-ROMs beschränkt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, wird der Preis erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. b) Hardware, Computerzubehör und sonstige Artikel: Verborgene Mängel müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungspflicht oder der vertraglich vereinbarten Garantiezeit schriftlich gerügt werden. Wir verweisen diesbezüglich auf die den einzelnen Waren jeweils beigefügten Garantiebestimmungen. Der Lauf der Frist beginnt mit der Anlieferung. Maßgeblich für die Berechnung des Fristendes ist das Datum des Poststempels auf der Warenrücksendung. Bei begründeter Beanstandung innerhalb dieses Zeitraums, sofern die defekte Ware nachweislich an uns zurückgesandt wurde, leisten wir gleichwertigen Ersatz. Führt die Austauschlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
9. Schadensersatz und Haftung a) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. b) Sofern wir haften, umfaßt unsere Haftung nicht solche Schäden, die nicht typischerweise erwartet werden konnten.
10. Erfüllungsort/Gerichtsstand Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz unserer Firma.
11. Sonstige Bestimmungen a) Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall werden die Parteien, sofern es sich bei den Kunden um Kaufleute im Sinne des HGB handelt, eine Regelung treffen, die dem der ungültigen Bestimmung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. b) Die Daten des Bestellers werden, soweit dies für die Abwicklung des Auftrags notwendig und nach dem Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist, mittels EDV gespeichert und bearbeitet.
